Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Udo M. • 05.11.2025
Welche Wertebasis vertritt die Bundesregierung, wenn nach Pakistan geflüchteten afghanischen Ortskräften für einen Austritt aus dem Aufnahmeprogramm Geld angeboten wird?
Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort 14.11.2025 von Ralph Edelhäußer CSU

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sie – gerade auch als Vater – Wert auf Verlässlichkeit und das Einhalten von Zusagen legen.

Frage von Robin S. • 05.11.2025
Sehr geehrter Herr Brandner, Wie steht die AfD beim Thema Sudan Krieg?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Hinsichtlich der Situation im Sudan hat sich die AfD-Fraktion wie folgt geäußert: https://afdbundestag.de/massenmord-im-sudan-umgehend-beenden-2/

Frage von Robin S. • 05.11.2025
Würden die Grünen Flüchtlinge aus dem Sudan aufnehmen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 12.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutschland sollte im Rahmen der sog. Resettlementaufnahmen auch weiterhin besonders schutzbedürftige Menschen aus dem Sudan aufnehmen.

Frage von Ulf K. • 05.11.2025
Merz hat durch den Bruch all seiner Wahlverspr.Vertrauen verloren.Jetzt hat er die Städtedebatte angestoßen und breite Unterstützung erhalten.Was macht er daraus,um Vertrauen zurück zu gewinnen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Dauer der parlamentarischen Verfahren, die notwendig sind, um in Deutschland Gesetze in Kraft treten zu lassen, variiert und hängt je nach Ausgestaltung eines Gesetzgebungsverfahrens von vielen Faktoren ab.