Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Barbara L. • 11.02.2026
Warum blockiert die Bundesregierung den Antrag der Grünen zur Untersuch der Epsteinakten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Wenn sich Anhaltspunkte für Ermittlungen ergeben, werden die zuständigen Staatsanwaltschaften ermitteln. Die Bundesregierung ist keine Ermittlungsbehörde. 

Frage von Matthias E. • 10.02.2026
Wie garantieren Sie, dass bei Sparzwänge die gesundheitliche und zahnmedizinische Grundversorgung unangetastet bleibt, statt die politische Verantwortung an die Verwaltung zu delegieren
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Katrin T. • 10.02.2026
Bindung,Sinn,Zugehörigkeit sind Überlebensressourcen.Resilienz entsteht durch Beziehung.Einsamkeit, Entfremdung,Sinnverlust sind Gesundheitsrisiken.Wie stärken Sie Gesundheitskompetenz als Bildungziel
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Hansbernd S. • 10.02.2026
Wie ist es zu erklären, dass meine Anfrage vom 04.09.2025 erst am 10.02.2026 - und dann noch mit einem nichtssagenden "Standardtext" - beantwortet wurde?
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Fragen, die sich explizit an die Gesundheitsministerin in ihrem Ressort wenden werden eigens von einer im Gesundheitsministerium für Bürgeranfrage eingerichteten Stellen beantwortet.

Frage von Cornelius F. • 10.02.2026
Sehr geehrter Herr Brander, verstehe die Haltung Ihrer Partei zur Ehe für alle richtig?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Pläne die sogenannte "Ehe für alle" abzuschaffen existieren nicht

Frage von Nina M. • 10.02.2026
Warum werden (Solo)-Selbständige in Kranken- und Pflegeversicherung trotz höherer Beitragslast (aus versteuertem Einkommen, Mindestbemessung) schlechter abgesichert als Angestellte
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort ausstehend von Ronja Kemmer CDU