Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Nadja S. • 15.02.2026
Wie wäre es mit Tempo 130 auf Autobahnen, 80 auf Landstraßen und 35 in ortschaften? Grundsätzlich, ohne Ausnahmen? Spart Schilder und Unklarheiten! Können auch leicht abweichende Geschwindigkeiten sei
Profilbild Robin Wagener
Antwort ausstehend von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nadja S. • 15.02.2026
Warum gibt es keinen kostenlosen ÖPNV für alle? Spart Kosten für Automaten und Kontrolleure, die dann auch nicht mehr angegriffen werden können! Finanzierung: ca. 1 % der EST
Profilbild Robin Wagener
Antwort 19.02.2026 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen unterstützen das Ziel eines bezahlbaren und attraktiven Nahverkehrs.

Frage von Ellen P. • 15.02.2026
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3 Geschwister von Tobias Rausch sind in Ihrem BT-Büro angestellt, Ihre Tochter bei der AfD im Landtag. Wie hoch sind die Bruttogehälter und welche konkreten Aufgaben erfüllen sie nachweisbar?
Portrait von Claudia Weiss
Antwort ausstehend von Claudia Weiss AfD
Frage von Martin H. • 15.02.2026
Warum verunsichert die SPD jetzt BürgerInnen mit Sozialabgaben auf Kapitalerträge, Mieten u.ä., wo doch die Rentenkommission zum Sommer 2026 qualifizierte ergebnisoffene Lösungen vorstellen wird?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD