Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Helmut B. • 29.09.2025
Kompromisse: Warum werden so wenig Kompromisse im Bund geschlossen?
Profilbild Robin Wagener
Antwort 06.10.2025 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die öffentliche Wahrnehmung der Ampelregierung war besonders am Ende durch offenen Streit der drei Regierungsparteien geprägt.

Frage von Thorsten H. • 29.09.2025
Abschaffung Pflegegrad 1 - Pläne der Bundesregierung: Wie stehen Sie zu diesen Plänen, und welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um die Versorgung und Unterstützung dieser Betroffenen weiterhin sicherzustellen?
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 01.10.2025 von Nadine Heselhaus SPD

Bevor wir über Kürzungen nachdenken, sollten wir erst mal alle anderen Möglichkeiten ausschöpfen. Der wichtigste Schritt ist für mich, systematische Verbesserungen anzugehen.

Frage von Thorsten H. • 29.09.2025
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Abschaffung Pflegegrad 1 - Pläne der Bundesregierung: Wie stehen Sie zu diesen Plänen, und welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um die Versorgung und Unterstützung dieser Betroffenen weiterhin sicherzustellen?
Portrait von Anne König
Antwort ausstehend von Anne König CDU
Frage von Peter K. • 29.09.2025
Sehr geehrte Frau Bas. Umfasst die Einbeziehung aller in ein einheitliches Versicherungssystem auch alle Abgeordneten von Bund, Ländern und deutschen Abgeordneten in der EU?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Ömer A. • 29.09.2025
15 deutsche Staatsbürger*innen auf der Gaza-Solidaritätsflottille sind durch israelische Angriffe und Drohungen akut gefährdet. Was tun sie als Bundesregierung um sie zu schützen?
Portrait von Markus Töns
Antwort 01.10.2025 von Markus Töns SPD

Das Handeln der Regierung Israels ist zu kritisieren. Diese legitime Kritik darf aber in keinem Fall zum Deckmantel eines wiederaufkeimenden Antisemitismus werden.