Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Timon Dzienus
Antwort 16.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist „katastrophal“ aufgrund konkret belegbarer Verschlechterungen für die betroffenen Menschen und v. a. Kinder

Portrait von Jan van Aken
Antwort 09.02.2026 von Jan van Aken Die Linke

Die Rüstungsindustrie wollen wir verstaatlichen, so beugen wir der Verselbstständigung des militärisch-industriellen Komplexes vor und stellen sicher, dass sich keine Profiteure mehr an Konfrontation und Eskalation bereichern.

Thomas Erndl
Antwort ausstehend von Thomas Erndl CSU
Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort 07.04.2026 von Rüdiger Lucassen AfD

Die Ursachen für die von Ihnen angesprochene Diskrepanz liegen in strukturellen Fehlentwicklungen, falschen Entscheidungen und fehlender Prioritätensetzung

Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD