Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Milo S. • 23.01.2026
Frage bzgl. Altersverifizierung im Internet auf Social Media durchgeführt durch diverse KI unternehmen welche auch daten verkaufen und meinungen unterdrücken
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ich bin dagegen, jegliche Altersüberprüfungen abzulehnen.

Frage von Milo S. • 23.01.2026
Frage bzgl. Altersverifizierung im Internet auf Social Media durchgeführt durch diverse KI unternehmen welche auch daten verkaufen und meinungen unterdrücken
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Die derzeit diskutierten Verbote suchen die Lösung der Probleme bei der Einschränkung der Nutzerinnen und Nutzer, statt die, die die Online-Inhalte anbieten, dazu zu verpflichten, keine schädlichen Inhalte anzubieten. Verbote für Kinder und Jugendliche entlassen die Plattformen aus der Verantwortung, Social-Media-Inhalte so zu moderieren, dass ihre Nutzung nicht zu Traumatisierung, Gesundheitsschäden, Gewalt gegen sich oder andere führt, und zwar für alle Altersgruppen.

Frage von Milo S. • 23.01.2026
Ich würde gerne wissen wie sie als jemand die selbst sehr auf social media aktiv sind wissen wie sie zu dem langsam aufkommenden thema von altersverifizierung mit gesichtserkennung durch KI stehen.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Marcel E. • 23.01.2026
Glasfaserausbau Arnsberg, OT Neheim-Erlenbruch - Warum wurden die Arbeiten eingestellt und warum werden diese nicht fortgesetzt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 23.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr E.,

Frage von Georg S. • 22.01.2026
Hallo Frau Heiligenstadt, ist ihnen die dramatischen Füllständen unserer Gasspeicher klar, und was gedenken sie zu unternehmen, das den Menschen hier ausreichend Energie zur Verfügung steht?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 03.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Bundesnetzagentur beobachtet und bewertet die Lage fortlaufend. So ist laut der aktuellen Lagebewertung die Versorgung trotz sinkender Füllstände gesichert.