Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Stefan O. • 03.07.2026
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Guten Tag Frau Troff-Schaffarzyk, sind Sie für oder gegen das Paket der Rentenform und die "ewige" Kopplung des Renteneintrittsalters an das Lebensalter - unabhängig von Berufsbelastung?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort ausstehend von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Frage von Stefan O. • 03.07.2026
1
Guten Tag Frau Connemann, sind Sie für oder gegen das Paket der Rentenform und die "ewige" Kopplung des Renteneintrittsalters an das Lebensalter - unabhängig von Berufsbelastung?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Ulrich B. • 03.07.2026
Warum will die SPD-Fraktion für die Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes stimmen?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Eine faktische Abschaffung des IFG, wie von vielen befürchtet, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben!

Frage von Nele E. • 03.07.2026
Herr Fiedler, wie werden Sie sich zur Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes positionieren?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Deshalb stelle ich gerne klar: Eine faktische Abschaffung des IFG, wie von vielen befürchtet, wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben!

Frage von Nele E. • 03.07.2026
Sehr geehrter Herr Demir, wie werden Sie sich zur Änderung des Informationsfreiheitsgesetz positionieren?
Hakan Demir
Antwort 03.07.2026 von Hakan Demir SPD

Die konkrete Ausgestaltung wird im parlamentarischen Verfahren beraten. In diesem werden wir uns dafür einsetzen, dass weiterhin so viele Personen wie möglich von dem IFG profitieren können und der Zugang zu staatlichen Informationen nicht faktisch erschwert oder auf wenige Personengruppen begrenzt wird.

Frage von Martin W. • 03.07.2026
1
Sehr geehrter Herr Zipellius, stimmen sie in Bezug auf die Koppelung des Rentenalters zu? Ja oder nein
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort ausstehend von Nicolas Zippelius CDU