Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Guido B. • 17.09.2026
Wann wird die amtsangemessene Besoldung für Soldaten umgesetzt
Portrait von Hülya Düber
Antwort 17.09.2026 von Hülya Düber CSU

Gerade deshalb ist es wichtig, nun zu einer rechtssicheren Neuregelung der amtsangemessenen Bundesbesoldung zu kommen.

Frage von Werner E. • 17.09.2026
Sehr geehrter Herr Dieren, 1. Warum zahlen alle Erwerbstätigen ihre Sozialbeiträge nicht in eine Staatskasse ein? 2. Warum wird die Zahl der Krankenkassen nicht auf das notwendigste Maß reduziert?
Portrait von Jan Dieren
Antwort ausstehend von Jan Dieren SPD
Frage von Oliver G. • 17.09.2026
Was ist ihre Haltung zu unregulierten Künstlichen Intelligenz? Planen sie Künstlichen Intelligenz zu regulieren und hat es dazu schon Gespräche im Landtag gegeben?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU