Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Erik C. • 13.11.2025
Wie halten Sie es bzgl. einer gerechteren, sozial ausgewogenen Politik, welche Ausgaben reduziert und mehr Menschen animiert, zum gemeinsamen Win-Win-Win beizutragen? Was tun Sie, die SPD dafür?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 14.11.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Die SPD steht für soziale Politik, die für alle sorgt

Frage von Erik C. • 13.11.2025
Wie halten Sie es bzgl. einer gerechteren, sozial ausgewogenen Politik, welche Ausgaben reduziert und mehr Menschen animiert, zum gemeinsamen Win-Win-Win beizutragen? Was tun Sie, Ihre Partei dafür?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 25.11.2025 von Katrin Staffler CSU

Solide Finanzen, Bürgerbeteiligung, bezahlbarer Wohnraum und geregelte Migration für soziale Balance und Stabilität.

Frage von Dietmar B. • 13.11.2025
Warum verweigert die Union uns das fest zugesagte Klimageld, plant stattdessen Anfang 2026 und 2027 die CO2 Preise weiter stark zu erhöhen? Sieht die Union den dt. Steuerzahler:in als tumbe Melkkuh ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Beschlossen haben wir allerdings schon jetzt, dass die Übertragungsnetzentgelte durch einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt gesenkt werden.

Frage von Erik C. • 13.11.2025
Wie stellen Sie/Ihre Partei sicher, dass Sozialausgaben,wie im Pflege-/Gesundheitssektor, nicht für zu hohe Rüstungsausgaben aufgegeben werden? Auch in Betracht der aktuellen Real-/ Bedarfslage.
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort ausstehend von Daniel Bettermann SPD
Frage von Erik C. • 13.11.2025
Wie stellen Sie/Ihre Partei sicher, dass Sozialausgaben,wie im Pflege-/Gesundheitssektor, nicht für zu hohe Rüstungsausgaben aufgegeben werden? Auch in Betracht der aktuellen Real-/ Bedarfslage.
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Marcel S. • 13.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 24.11.2025 von Tilman Kuban CDU

Die Eingliederungshilfe muss klar, verständlich und barrierefrei organisiert sein.