Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Meinen Wissens nach haben sich bislang keine Anhaltspunkte für eine Problematik zum Thema „Machtmissbrauch in der beruflichen Rehabilitation“ ergeben, die eine allgemeine Klärung durch das BMAS oder gesetzgeberischen Handlungsbedarf erfordern.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Um das Thema Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu stärken, hat das BMAS den „Arbeitskreis Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen“ eingerichtet.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Soll ein Verstoß des Vertragsstaates gegen die UN-BRK geltend gemacht werden, steht Einzelpersonen die Möglichkeit des Individualbeschwerdeverfahren offen. Voraussetzung hierfür ist u. a. das der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft wurde.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 02.07.2026 von Verena Hubertz SPD

Die Kreislaufwirtschaft im Bausektor bietet aus meiner Sicht ein erhebliches Innovationspotenzial und kann zu einem wichtigen Wachstumstreiber der gesamten Baubranche werden.