Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Wilhelm H. • 27.05.2025
Warum nutzen Behörden und Politiker weiterhin X, Instagram & TikTok – trotz deren demokratiegefährdender Strukturen – anstatt auf gemeinwohlorientierte Alternativen zu setzen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

wir können uns leider nicht aussuchen, wo sich die Öffentlichkeit abspielt und wo man Menschen erreicht.

Frage von Wilhelm H. • 27.05.2025
Warum nutzen Behörden und Politiker weiterhin X, Instagram & TikTok – trotz deren demokratiegefährdender Strukturen – anstatt auf gemeinwohlorientierte Alternativen zu setzen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.06.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Es geht weniger um die Einrichtung, mehr um das Erreichen von Menschen

Frage von Wilhelm H. • 27.05.2025
Warum nutzen Behörden und Politiker weiterhin X, Instagram & TikTok – trotz deren demokratiegefährdender Strukturen – anstatt auf gemeinwohlorientierte Alternativen zu setzen?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 24.06.2025 von Svenja Schulze SPD

Diese Themen sind zentral für die digitale Selbstbestimmung, die Medienethik und unsere demokratische Kultur insgesamt.

Frage von Harald K. • 26.05.2025
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Haben sie sich schon einmal die Frage gestellt, wieviel Rentner länger arbeiten und welche Probleme die Bürokratie uns auferlegt - als Rentner die Spass am erfolgreichen Arbeiten haben?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Norbert C. • 26.05.2025
Drucksache 20/14438 Liegt dem Bundestag ja seit dem 08.01.25 vor. Der Bundesrat hat ja bereits grünes Licht gegeben wann beschließt der Bundestag den Gesetzesentwurf und wann wird dieser Umgesetz?
Nils Schmid MdB
Antwort 25.06.2025 von Nils Schmid SPD

Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich Inneres haben das Thema daher kürzlich in Gesprächen mit dem BMI aufgegriffen. Laut BMI soll hierzu bald ein neuer Gesetzentwurf vorgelegt werden.

Frage von Manfred G. • 26.05.2025
Was halten Sie von der Festlegung der tatsächlichen Wohnfläche für alle Beteiligten durch den Bauherrn am Ende der Bauphase?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 04.06.2025 von Tilman Kuban CDU

Die von Ihnen angesprochene Problematik einer verbindlichen Wohnflächenermittlung ist rechtlich und organisatorisch komplex, betrifft aber berechtigterweise die Transparenz für Käufer und Mieter