Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz ist auch angetreten, um die Situationen der Familien in Deutschland spürbar zu verbessern - im Koalitionsvertrag finden Sie dazu eine Reihe von geplanten Vorhaben, auszugsweise nenne ich hier gerne das Bildungs- und Teilhabepaket, den weiterzuentwickelnden Kinderzuschlag und die Teilhabe-App:

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Bis auf wenige Ausnahmen bleibt zugegebenermaßen unklar, wen genau der Bundespräsident begnadigt - aus wie ich finde guten Gründen, die insbesondere im Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht liegen.

Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU