Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hedwig F. • 10.07.2026
Sehr geehrter Herr Schwarz, Sie antworteten gestern, dass "die Erstversorgung für psychisch kranke Menschen spürbar" verbessert werden soll. Was ist mit Erstversorgung gemeint?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort ausstehend von Andreas Schwarz SPD
Frage von Mel L. • 10.07.2026
Wollen Sie auch, dass die Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen abgeschafft wird?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 17.07.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich dafür ein, dass psychotherapeutische Leistungen angemessen vergütet werden und wir haben dazu einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht

Frage von Andreas K. • 10.07.2026
Sie unterstellen der AFD ja den 04.07 zu einem geschichtlichen Ereignis. Der 04.07.1954 war aber ein Tag wo Deutschland Fußballweltmeister wurde. Müssen wir jetzt den Weltmeistertitel abgeben?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stefan R. • 10.07.2026
Wie ist Ihre Haltung gegenüber der angedachten Beschneidung des Informationsfreiheitsgesetz?
Portrait von Michael Frieser
Antwort 14.07.2026 von Michael Frieser CSU

Als Unionsfraktion bekennen wir uns ausdrücklich zum Ziel der Informationsfreiheit und zur zivilgesellschaftlichen Kontrolle staatlichen Handelns. Gleichzeitig wollen wir die Handlungsfähigkeit der Behörden sicherstellen und vor unverhältnismäßiger Belastung schützen.

Frage von Dominik B. • 09.07.2026
Vielen Dank. Sie betonen die Koalitionsarbeit, ignorieren aber die faktischen Belege (Lobbying zur EU-Methan-Richtlinie). Wie bewerten Sie diese konkret, statt pauschal abzuwiegeln?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich habe sie jedoch glasklar beantwortet.

Frage von Stefanie M. • 09.07.2026
Durch die geplanten Änderungen der Gesundheitsreform wird die Existenzgrundlage von psychotherapeutischen Praxen unsicher, es drohen Schließungen. Wie möchten Sie die Versorgung der Patienten sichern?
Antwort 10.07.2026 von Nora Seitz CDU

Schwer psychisch kranke Menschen sollen auch weiterhin extrabudgetär versorgt werden. Gleiches gilt im Übrigen auch für dringliche Behandlungsfälle.