Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Silvan S. • 09.07.2026
Wann stellt sich die SPD Fraktion geschlossen für ein AfD verbot und somit für eine Überprüfung vor dem Verfassungsgericht aus?IFG Abschaffung verhindern oder stimmen sie dafür? Klimaschutz aushöhlen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Sonja T. • 09.07.2026
Hallo Herr Frei, wie können sie zulassen, dass das Wärmepumpengesetz und die Förderung dazu so drastisch und so kurzfristig geändert werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Einen Förderstopp über Nacht wie unter der Ampelregierung für E-Autos wird es bei der Wärmepumpenförderung nicht geben