Bundestag - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Sonja W. • 11.11.2024

Wenn die CDU die Bundestagswahl gewinnt, was ist mit dem Heizungshammer? Muss ich in mein 200 Jahre alte saniertes Haus eine Wärmepumpe einbauen? Was ist mit den 65% erneuerbaren Energien?

Antwort von Johannes Steiniger

CDU • 11.11.2024

Wenn wir dafür eine ausreichende Mehrheit im neuen Deutschen Bundestag erhalten, werden wir das „Heizungsgesetz“ in dieser Form umgehend abschaffen.

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort von Katrin Göring-Eckardt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.11.2024

Die Bundeswahlleiterin hat sich gestern u.a. auch zu ihrer Frage geäußert

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort ausstehend von Yvonne Magwas

CDU

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz

SPD

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort von Bärbel Bas

SPD • 23.12.2024

Der Bundespräsident hat bereits erklärt, dass er den 23. Februar 2025 als Termin für Neuwahlen für realistisch halte.

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024

Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?

Antwort von Lars Castellucci

SPD • 21.11.2024

Die Wahl wird unter denselben Bedingungen wie eine „reguläre“ Bundestagswahl stattfinden, nur eben mit verkürzten Fristen.