Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Georg P. • 09.03.2025
Hat die Sicherung der pflegerischen Versorgung in der Arbeit der SPD Bundestagsfraktion Priorität?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 23.04.2025 von Sebastian Fiedler SPD

In unserem Regierungsprogramm 2025 haben wir einige innovative Lösungsvorschläge festgeschrieben, die nicht nur den Pflegebedürftigen, sondern auch den Angehörigen und Pflegenden ein gutes Umfeld bieten soll. Unter anderem soll dafür ein solidarisch finanziertes Pflegesystem geschaffen werden, das ein Armutsrisiko ausschließt.

Frage von Reinhard G. • 09.03.2025
Wie denken Sie persönlich über den Plan, noch mit dem alten Parlament das Grundgesetz zu ändern, um hunderte Milliarden Euro an Schulden aufzunehmen?
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 21.05.2025 von Uwe Feiler CDU

Entscheidend ist: klare Ziele, breite Mehrheit, kein Dauer-Aushebeln der Schuldenbremse

Frage von Reinhard G. • 09.03.2025
Wie denken Sie über den Plan von CDU/CSU und SPD, noch mit dem alten Parlament das Grundgesetz zu ändern, um hunderte Milliarden Euro an Schulden aufzunehmen?
Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort ausstehend von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Samy H. • 09.03.2025
Sehr geehrte Frau Glogowski-Merten, was wollen Sie als FDP in der außerparlamentarischen Opposition tun, damit Kulturgut wieder zu ihren rechtmäßigen Besitzen zurück findet? MFG, Samy H.
Portrait von Anikó Glogowski-Merten
Antwort 12.03.2025 von Anikó Glogowski-Merten FDP

Ich werde auf kommunaler Ebene das Thema weiter vorantreiben.

Frage von Samy H. • 09.03.2025
Sehr geehrter Herr Lindh, was wollen Sie als SPD machen, damit gestohlenes Kulturgut wieder zu ihren rechtmäßigen Besitzen zurück finden? Mit freundlichen Grüßen, Samy H.
Portrait von Helge Lindh
Antwort 21.03.2025 von Helge Lindh SPD

Wir setzen uns für Dialog und Kooperation mit Herkunftsländern sowie Bildungsarbeit ein, um Kulturgut zurückzugeben und die Zeit des Kolonialismus aufzuarbeiten

Frage von Samy H. • 09.03.2025
Sehr geehrter Herr Frieser, was wollen Sie als Union machen, damit gestohlenes Kulturgut wieder zu ihren rechtmäßigen Besitzen zurück findet? Mit freundlichen Grüßen, Samy H.
Portrait von Michael Frieser
Antwort ausstehend von Michael Frieser CSU