Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hubertus S. • 06.01.2023
Sie sprechen sich gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus, das ist positiv! Ich habe auch gefragt, was Sie persönlich und die Grünen als Partei tun, um die Auslieferung zu verhindern!
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.07.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne haben uns jahrelang dafür eingesetzt, dass Julian Assange nicht in die USA abgeschoben wird.

Frage von Jose P. • 06.01.2023
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Sehr geehrter Herr Habeck, Sie sagten: „Wir werden bei der Strompreisbremse eine Sonderberücksichtigung für die Wärmepumpen schaffen, die ab 2022 eingebaut wurden“.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Britta P. • 06.01.2023
Sehr geehrter Herr Demir, wann will die Bundesregierung endlich den Deutsch A1 Test als Visumshindernis bei Familiennachzug zu deutschen Staatsbürgern abschaffen? Ist es jetzt im Frühjahr geplant?
Hakan Demir
Antwort 24.03.2023 von Hakan Demir SPD

Wie Sie sicherlich bereits gesehen haben, steht die Abschaffung des Sprachnachweises vor Einreise im Koalitionsvertrag der Ampelregierung und ist somit ein Anliegen, dem wir uns in dieser Legislaturperiode annehmen werden.

Frage von Manu W. • 06.01.2023
Ich suche nach dem Antrag für Ölzuschuss in Rheinland Pfalz. Wo finde ich diesen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.

Frage von Franzi T. • 06.01.2023
moin moin wie stehen sie zu dem thema bürgergeld? PS: wir brauchen das bis montag sonst stress mit school!!! LG: Franzi
Portrait von Barbara Lenk
Antwort 09.01.2023 von Barbara Benkstein AfD

Soziales Netz ja, aber nicht dauerhaft