Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Helge T. • 17.01.2023
Warum gibt es bei der Betriebskostenverordnung, keine klare Definition, das Instandhaltungen und Instandsetzungen nach DIN 32052 auch evtl. Wartungen enthält und deshalb vom Vermieter zu tragen ist !
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Inwiefern DIN-Normen im Rahmen der Betriebskostenverordnung heranzuziehen sind und wie diese zu verstehen sind, ist daher eine Frage der Auslegung durch die unabhängigen Gerichte.

Frage von Gudrun D. • 17.01.2023
Sehr geehrter Herr Bilger, für uns CFS/ME, Multisystemerkrankte ist es extrem wichtig in der Zukunft eine medizinischen Versorgung zu bekommen. Werden Sie sich für uns einsetzen?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 24.01.2023 von Steffen Bilger CDU

Durch Begegnungen mit Bürgern aus meinem Wahlkreis kenne ich die enormen Einschränkungen, die die Krankheit den Betroffenen abverlangt. Es besteht dringender Nachbesserungsbedarf. Die Versorgungslage der betroffenen Personen sowie deren Angehörigen muss dringend und nachhaltig gestärkt werden.

Frage von Max W. • 17.01.2023
Wie ist Ihre Position zu ME/CFS und was werden Sie konkret unternehmen, um die sehr schlechte Versorgungslage zu Myalgischer Enzephalomyelitis (ME/CFS) zu verbessern?
Portrait von Petra Sitte
Antwort 19.01.2023 von Petra Sitte Die Linke

Long Covid und ME/CFS sind ernsthafte Probleme. Die LINKE fordert deshalb seit Langem mehr Mittel für Forschung, Aufklärung und Hilfe für die Betroffenen