Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Till C. • 23.12.2024
Was halten Sie von Menschen, die gezielt Verleumdung und dauerhafte Hetze gegen die Grünen, insbesondere durch Plattformen wie YouTube, betreiben?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christoph R. • 22.12.2024
Wie wollen Sie eine Rückabwicklung des CanG rechtlich, wirtschaftlich und gesellschaftlich konkret umsetzen, ohne Rechtssicherheit und das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat zu gefährden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Da wir zum Status quo ante zurückkehren wollen, sollte es auch keine Handhabungsschwierigkeiten bei den entsprechend betroffenen Behörden geben.

Frage von Jens K. • 22.12.2024
Warum haben Sie und die ihnen unterstellten Behörden nicht auf das Auslieferungsersuchen des saudi-arabischen Massenmörders von Magdeburg reagiert? Gibt es noch weitere Ersuchen dieser Art?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Hans M. • 22.12.2024
Welches Konzept haben die Grünen eine Einmischung Musk`s in den deutschen Wahlkampf zu verhindern? Fürchten Sie die offene Konfrontation mit Musk?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 03.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch Katrin Göring-Eckardt hat Elon Musk in anderem Zusammenhang erst kürzlich als „deutschlandfeindlichen Oligarchen“ bezeichnet und die Prüfung eines Verbots der AfD bekräftigt.

Frage von Michael P. • 22.12.2024
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Nennen Sie bitte drei nachvollziehbare Gründe dafür, dass Sie immer noch oder schon wieder die Plattform X (und damit den umstrittenen Elon Musk) durch Ihre aktive Teilnahme unterstützen.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christoph S. • 22.12.2024
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Ihr O-Ton am 21.9.2021 zum Energiegeld Was haben Sie getan, um Ihren Parteikollegen Habeck und FM Lindner zur Umsetzung Ihrer Aussage zu bringen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN