Bundestag - Fragen & Antworten

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 04.02.2025 von Sonja Eichwede SPD

Am vergangenen Donnerstag haben wir mit einer großen parlamentarischen Mehrheit das SED-Unrechtsbereinigungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen.

Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 08.01.2025 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Wir Freie Demokraten sehen ein generelles "Böllerverbot" und Verkaufsverbot von Feuerwerk weiterhin kritisch.

Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 10.01.2025 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deswegen sollte die Kommunalpolitik gemeinsam mit den Bürger*innen vor Ort entscheiden, wie ein gutes, friedliches und möglichst umweltverträgliches Neujahrsfest für alle aussehen sollte.

Hakan Demir
Antwort 02.01.2025 von Hakan Demir SPD

Sollte im Rahmen der Anspruchseinbürgerung Ihre Lebensunterhaltssicherung nicht ausreichen, gibt es für Sie als Student die zusätzliche Möglichkeit, im Rahmen der Ermessenseinbürgerung eingebürgert zu werden.