Bundestag - Fragen & Antworten

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 04.02.2025

Am vergangenen Donnerstag haben wir mit einer großen parlamentarischen Mehrheit das SED-Unrechtsbereinigungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen.

Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort von Ann-Veruschka Jurisch
FDP
• 08.01.2025

Wir Freie Demokraten sehen ein generelles "Böllerverbot" und Verkaufsverbot von Feuerwerk weiterhin kritisch.

Portrait von Boris Mijatović
Antwort von Boris Mijatović
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2025

Deswegen sollte die Kommunalpolitik gemeinsam mit den Bürger*innen vor Ort entscheiden, wie ein gutes, friedliches und möglichst umweltverträgliches Neujahrsfest für alle aussehen sollte.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 02.01.2025

Sollte im Rahmen der Anspruchseinbürgerung Ihre Lebensunterhaltssicherung nicht ausreichen, gibt es für Sie als Student die zusätzliche Möglichkeit, im Rahmen der Ermessenseinbürgerung eingebürgert zu werden.

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