Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 27.01.2025

Ein Verbot kann uns eine Atempause geben, weil wir damit Finanzierungsstrukturen zerschlagen und staatliche Zuschüsse gestoppt bekommen.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort von Tilman Kuban
CDU
• 27.01.2025

Die CDU setzt sich entschlossen dafür ein, die technologische Souveränität Europas im KI-Bereich voranzutreiben.

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 25.01.2025

Das Parteiverbotsverfahren ist zwar eine rechtliche Option, würde aber nur die Symptome behandeln. Die Ursachen selbst blieben unangetastet.

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