Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Joachim E. • 29.01.2025
Gibt es die Brandmauer, zur AfD, auch noch, wenn Sie Herr Habeck, mit Stimmen der AfD zum Bundeskanzler gewählt würden ?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Tobias B. • 29.01.2025
Wie wird die SPD zu den Verbotsverfahrens gegen die AfD stimmen? Hört die SPD auf den Brief der vielen Juristen*innen?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 18.02.2025 von Heike Baehrens SPD

Der neue Bundestag wird sich nach der Wahl intensiv mit dem Verbotsantrag auseinandersetzen.

Frage von Joachim E. • 29.01.2025
Gibt es die Brandmauer, zur AfD, auch noch, wenn Sie Herr Scholz, mit Stimmen der AfD erneut zum Bundeskanzler gewählt würden ?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Dietmar K. • 29.01.2025
Laut u.a.ARD/ZDF/Welt werden Männer in der Ukraine mit körperlicher Gewalt und gegen ihren Willen Zwangsrekrutiert für d. tödl. Fronteinsatz. Was tun sie gegen diese klare UN Menschenrechtsverletzung?
Portrait von Sara Nanni
Antwort 06.02.2025 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Politik zielt auf eine freie und souveräne Ukraine, deren Bürger*innen selbstbestimmt in Frieden leben können.