(...) EU betreibt mit ihrer Politik der Abschottung gegenüber geflüchteten Menschen eine Erosion von völkerrechtlichen Grundsätzen (...)
(...) Die finanzielle Entflechtung von Staat und Kirche liegt in beiderseitigem Interesse und sollte daher zügig angegangen werden. (...)
Sehr geehrter Herr Eisermann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. Mai 2021, welche mich über das Portal "abgeordnetenwatch.de" in meinem Wahlkreisbüro erreicht hat.
(...) Einschränkung des § 51a UrhG auf den besonderen Zweck, der in dem Falle auch die Fanfiction betrifft, (...)
(...) Ich persönlich hoffe und vertraue darauf, das unsere Justiz da ein „Geschäftemachen“ mit der Not der Mensch in der Pandemie unterbindet (...)
(...) ob die genannten Leistungen nach der Gebührenordnung abrechenbar sind. Aktuell wird dies vom zuständigen Ministerium geprüft. (...)