Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 27.11.2019

(...) Die bestmögliche Ausrüstung verbündeter Staaten ist ein wichtiger Faktor bei der internationalen Friedenssicherung. Man sollte daher nicht vereinfachen, wenn man den komplexen Sicherheitslagen in der Welt gerecht werden möchte. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 05.12.2019

(...) C4, C16, C 17 und i 1). Dieser beinhaltet konkrete Verbesserungen an zentralen Stellen der betrieblichen Altersvorsorge. So soll z.B. ein Standardvorsorgeprodukt für alle Arbeitnehmer geschaffen werden, das keinerlei Abschlusskosten verursacht und durch gedeckelte Verwaltungskosten hervorsticht. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.12.2019

(...) Was das Dieselverbot betrifft, hat das Bundesverwaltungsgericht schon 2018 entschieden, dass schmutzige Diesel in Städten, in denen die Grenzwerte für das gesundheitsschädliche Stickoxid (NOx) andauernd überschritten werden, nichts verloren haben und dass kommunale Diesel-Fahrverbote nach geltendem Recht grundsätzlich zulässig sind, um Luftreinhaltepläne zu verwirklichen. Selbstverständlich müssen Fahrverbote verhältnismäßig ausgestaltet sein. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 25.11.2019

(...) Ich muss für den Sozialkundeunterricht einen Abgeordneten befragen und da ich mich politisch mit der AfD indentifizieren kann, wollte ich sie befragen. (...)

Frage von Raphael H. • 25.11.2019
Portrait von Jens Lehmann
Antwort von Jens Lehmann
CDU
• 01.10.2020

(...) Der Staat kann die letzten unterschiedlichen Prozentpunkte zwischen Frauen und Männern nicht ausgleichen, da sich diese Faktoren dem Einfluss des Staates entziehen. (...)

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