(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich sitze seit 10 Jahren im Bundestag und führe keine Liste über meine Flug- und Bahnreisen, deshalb bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen keine Auflistung zur Verfügung stellen kann. Auch eine Schätzung ist nicht möglich, da ich sehr unterschiedlich oft reise. (...)
Sehr geehrte Frau Scherdin, (...)
(...) danke für Ihre Frage. Natürlich ist eine Rückabwicklung von Gesetzen bei einer Regierungsübernahme der AfD sehr wünschenswert und auch machbar. Aber auch heute schon sind viele Fehlentwicklungen nicht auf falsche Gesetze zurück zu führen sondern auf die mangelhafte Umsetzung dieser. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Genau diese Problematik der Aufgabenteilung wurde im Rahmen des Digitalpaktes sehr lang und ausführlich diskutiert. Die genauen Zuständigkeiten finden Sie hier: https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496.php (...)
(...) China ist eine starke Regional- und Handelsmacht. Tiefgreifende bilaterale Zerwürfnisse würden sich nicht nur auf die Wirtschaft, sondern auch auf andere Bereiche auswirken. Dies können wir gerade im Handelskonflikt zwischen China und den USA sehen. (...)
(...) Erlauben Sie mir Sie zunächst darauf hinzuweisen, daß gesetzlich Versicherte selber entscheiden dürfen, ob ihre Gesundheitsdaten in der elektronischen Patientenakte (ePA) gespeichert werden. (...)