Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort von Sarah Ryglewski
SPD
• 12.01.2021

Für Photovoltaik-Anlagen, die aus der Förderung fallen, wird die Nutzung von selbst produziertem Solarstrom erleichtert. So lohnt es sich, auch sie weiter am Netz zu halten.

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 10.11.2020

(...) Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion reicht der vorgelegte Gesetzentwurf bei weitem nicht aus. Dies zu ändern, ist gerade unser politischer Schwerpunkt. (...)

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort von Ursula Groden-Kranich
CDU
• 13.11.2020

(...) Unser Ziel ist hierbei unverändert, im größtmöglichen Umfang die Einziehung von zu Unrecht erstatteter Kapitalertragsteuer in den Cum-Ex-Fällen zu ermöglichen. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 12.11.2020

(...) Da wir innerhalb der Koalition die Verabredung haben, einheitlich abzustimmen, habe ich für das Gesetz gestimmt. (...)

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