Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre erneuten Fragen zum Thema Haushalt und Schuldenbremse. Ich möchte diese nachfolgend sehr gerne beantworten.
(...) Allerdings kann man bei Terminüberschneidung mit den Sitzungswochen in Berlin nicht immer teilnehmen. Viel entscheidender ist allerdings die politische Arbeit in den jeweiligen Gremien, in denen die kommunalpolitischen Themen vorberaten und entschieden werden. Die Frage, ob ich mein kommunales Mandat in der Vergangenheit beibehalten habe, hing daher mehr von den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen und der Frage ob meine zuverlässige Anwesenheit bei allen Sitzungen für den Erhalt der Mehrheit notwendig ist ab, als vom Zeitbudget, das ich in die "Kommunalpolitik" investieren konnte. (...)
Sehr geehrter Herr Schmiechen,
(...) Der Visadialog der TüVisadialog der Türkeibte Visumfreiheit, auf die sich die aktuelle Medienberichterstattung bezieht, betreffen nur Kurzzeitaufenthalte (bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen) im Schengen-Raum. Für längerfristige Aufenthalte würden türkische Staatsangehörige auch danach weiterhin ein Visum benötigen. (...)
(...) Rheinland-Pfalz ist mit dem "Rheinland-Pfalz-Takt" in diesem Bereich hervorragend aufgestellt. Auf Grund der landesweiten Wirkung gilt der integrale Taktfahrplan „Rheinland-Pfalz-Takt“ für die anderen Bundesländer als Vorbild und vereint nicht nur den Schienenpersonennahverkehr (SPNV), sondern zudem wichtige Buslinien. Um dieser Vorbildfunktion gerecht zu werden und den Rheinland-Pfalz-Takt weiterzuentwickeln, habe ich mich als Bundestagsabgeordneter für Kaiserslautern zusammen mit dem Land und der Stadtverwaltung dafür eingesetzt einen Bahnhaltepunkt Hohenecken zu bauen. (...)
Sehr geehrter Herr Steinberg,
vielen Dank für Ihre Frage. Gerne verweisen wir Sie auf unsere Antwort vom 14.04.2016 auf die Frage von Frau Rogall.
Mit freundlichen Grüßen
Team Volker Beck