Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Oliver Krischer
Antwort 22.03.2016 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen im Bundestag fordern dennoch immer wieder eine kohärente Politik Deutschlands im Bereich der deutschen Rüstungsexportpolitik, welche aktuelle sicherheitspolitische und Menschenrechtssituationen konsequent berücksichtigt. In der Vergangenheit mussten wir aber leider immer wieder feststellen, dass die Rüstungsexportrichtlinien, auch in Deutschland, nicht ernst genommen werden. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 17.03.2016 von Dietmar Nietan SPD

(...) Die deutschen Rüstungsexporte im Allgemeinen, insbesonders aber auch der Export in Drittstaaten folgt strengen Regeln. Die SPD setzt sich für eine bessere Rüstungskontrolle und größtmögliche Transparenz bei den deutschen Rüstungsexporten ein und hat dabei viel erreicht: (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 15.03.2016 von Peter Tauber CDU

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift über abgeordnetenwatch.de. Ihre rege Fragetätigkeit zu dem Thema ehrt Sie ja und ich gehe davon aus, dass Sie zu der Thematik Stuttgart 21 bereits mannigfache Antworten erhalten habe. Daher schließe ich mich der Antwort des Kollegen Peter Wichtel an ( http://www.abgeordnetenwatch.de/heinz_peter_wichtel-575-38041--f264414.html#q264414 ) und würde Sie höflich bitten, sich in der Angelegenheit an die zuständigen Kollegen zu wenden. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 17.03.2016 von Edgar Franke SPD

(...) Die Auswahl spendewilliger Personen für die Blutspende erfolgt risikobasiert. Eine Untersuchung auf Krebszellen, welche möglicherweise im Blut vorkommen, findet beim Blutspenden nicht statt. (...)