Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 26.06.2017 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Bei dem Klimaschutzplan 2050 handelt es sich um eine Strategie und kein detailliertes Maßnahmenprogramm. Es soll den notwendigen Rahmen schaffen, innerhalb dessen die Maßnahmen konkretisiert und ihre Umsetzung überprüft werden kann. (...)

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 02.06.2017 von Metin Hakverdi SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Einer der besten Wege sich aktiv an der Politik zu beteiligen, ist natürlich die Mitwirkung in einer Partei. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 23.06.2017 von Martin Gerster SPD

(...) In der Sache haben Bundestag und Bundesrat auch – entgegen aller Skandalisierungsversuche – keine Privatisierung der Autobahnen beschlossen. Das wird mittlerweile übrigens auch von Abgeordneten der Fraktion Die Linke so gesehen ( http://blog.wawzyniak.de/die-sache-mit-der-autobahnprivatisierung/ ). (...)