Frage von Steffen H. • 06.06.2016
Frage von Wolfgang R. • 06.06.2016
Frage von Dietrich K. • 05.06.2016
Frage von Dietrich K. • 05.06.2016
Antwort 22.06.2016 von Halina Wawzyniak Die Linke
(...) Eine Audiovisuelle Aufzeichnung von Gerichtsprozessen muss genau überlegt werden. Ich will Sie darauf hinweisen, dass zumindest im Zivilprozess bereits jetzt die Protokolle noch in der Verhandlung vorgelesen und genehmigt werden. (...)
Frage von Tobias R. • 05.06.2016
Antwort 22.07.2016 von Peter Altmaier CDU
Sehr geehrter Herr Richter,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05. Juni 2016.
Als Bundesminister für besondere Aufgaben verwalte ich kein Ressort. Zuständig für diese Frage sind das Wirtschafts- und das Umweltministerium.
Frage von Friedrich M. • 05.06.2016
