Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 07.09.2016 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aktuell ist die Situation in den Hauptherkunftsländern jedoch bedrückend. Syrien bieten durch die Intervention Russlands und der Türkei sowie der Nordirak durch die Besetzung durch Deash (Islamischer Staat) wenig Anlass zu konkreter Hoffnung. (...)

Portrait von Jeannine Pflugradt
Antwort 06.09.2016 von Jeannine Pflugradt SPD

(...) Ewigkeitskosten beteiligt werden. Die Brennelementesteuer, die die Betreiber noch bis Ende dieses Jahres zu leisten haben, ist eine solche Beteiligung. Auch die SPD ist für eine Entfristung und damit für eine Besteuerung der Kraftwerkbetreiber bis zum Atomausstieg 2022. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 14.09.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die Türkei geht im eigenen Land auch verstärkt gegen Anhänger des IS vor und ist Mitglied der internationalen Anti-IS-Koalition. In diesem Rahmen stellt sie den Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Südosten des Landes für die Aktivitäten der Anti-IS-Koalition zur Verfügung. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 01.09.2016 von Dagmar Freitag SPD

(...) Die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Kanada besteht nicht nur im handelspolitischen Bereich, sondern ist sehr vielfältig. Kanada und Deutschland vertreten gemeinsame Werte und Grundüberzeugungen. (...)