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Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Andreas G. •

Frage an Katrin Göring-Eckardt von Andreas G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Werte Frau Göring-Eckardt,

in unseren Medien und bei unseren Politikern ist nie die Rede davon, dass man alle Kräfte dafür bündelt, um in den Herkunftsländern der Flüchtlinge/Migranten wieder lebenswerte Bedingungen zu ermöglichen. Damit würde man die Grundlagen schaffen, die Flüchtlinge/Migranten wieder in ihren angestammten Kultur- und Naturraum zurückzuführen, dort wo sie verwurzelt sind und ihre Ahnen gelebt haben. Weiterhin könnten sie mit unserer finanziellen und technologischen Hilfe beim Wiederaufbau rechnen. Sie werden in ihren Herkunftsländern als tatkräftige und fähige Arbeitskräfte benötigt. Viele der Vertriebenen des Zweiten Weltkrieges, egal welcher Nationalität, wären froh gewesen, hätten sich diese Möglichkeiten ergeben. Was ich aber seit einem Jahr in den medialen Diskussionen erlebe ist, dass dies noch nicht einmal als fernes Ziel formuliert wird. Dabei ist es doch die logischste aller Varianten. Wieso werden diese Varianten nicht auch von Ihrer Partei offen diskutiert ?

Es grüßt freundlich

Andreas Gruhn

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Gruhn,

selbstverständlich ist die Bekämpfung von Fluchtursachen die erste und wichtigste Reaktion auf Flucht und Vertreibung. Grüne Entwicklungs-, Friedens- und auch Klimapolitik (Stichwort Klimaflüchtlinge) sind dafür Beleg. Dafür würde ich zwar nicht die Begriffe von "Ahnen" und "Kulturraum" verwenden. Ihre Vermutung wird jedoch von Befragungen von Flüchtlingen bestätigt. Die Mehrheit möchte nach Abklingen der Konflikte, vor denen sie geflohen sind, wieder in ihre Heimat zurück. Historisch haben Flüchtlinge sich immer so verhalten, so sind zB die meisten der Anfang der 90er Jahre nach Deutschland gekommenen Bosnien-Flüchtlinge nach Abschluss des Dayton-Abkommens wieder in ihre Heimat zurückgekehrt. Deshalb haben wir auch früh gefordert, dass die zB die Anrainerstaaten Syriens mehr Geld für die Flüchtlingsunterbringung bekommen. Denn Flüchtlinge wollen meist in der Nähe ihrer Heimat bleiben und gehen erst dann in weiter entfernt liegende Staaten, wenn ihre Situation in der Nachbarschaft unhaltbar und perspektivlos geworden ist.

Aktuell ist die Situation in den Hauptherkunftsländern jedoch bedrückend. Syrien bieten durch die Intervention Russlands und der Türkei sowie der Nordirak durch die Besetzung durch Deash (Islamischer Staat) wenig Anlass zu konkreter Hoffnung. So lange Menschen dort sterben, gefoltert und verschleppt werden müssen wir ihnen Hilfe anbieten. Wir tun das aus humanitären Gründen, nicht um Menschen dauerhaft in Deutschland anzusiedeln. Für den Weg der Einwanderung brauchen wir ein Einwanderungsgesetz, nicht das Grundrecht auf Asyl. Ein Einwanderungsgesetz legt auch einen Korridor fest, wie viele Einwanderer gebraucht werden und welche Qualifikation sie haben. Das Grundrecht auf Asyl gilt für jeden, der unsere Hilfe braucht und so lange er sie braucht.

Mit freundlichen Grüßen

Büro Göring-Eckardt

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