Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 02.09.2016 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Ein aktuelles Beispiel wäre die Studie „Integration und Religion aus der Sicht von Türkeistämmigen in Deutschland“ der Universität Münster ( https://www.uni-muenster.de/imperia/md/content/religion_und_politik/aktuelles/2016/06_2016/studie_integration_und_religion_aus_sicht_t__rkeist__mmiger.pdf ). Die Forscher kommen zu dem Ergebnis, dass sich nicht nur 90% der betroffenen Gruppe in unserem Land wohlfühlen sondern darüber hinaus auch 87% ein Verbundenheitsgefühl zu Deutschland besitzen. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort 27.10.2016 von Hartmut Koschyk CSU

(...) April begonnen, zwischenzeitlich sind mehrere hundert Migranten auf diesem Weg in die Türkei zurückgeführt worden. Durch die Rückführung illegaler Migranten in die Türkei wird das tödliche Geschäft der Schlepper erschwert. Gleichzeitig geht von dem Verfahren auch das Signal aus, dass sich illegale Migration nicht lohnt. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 22.09.2016 von Christine Lambrecht SPD

(...) Ein Baustein der europäischen Flüchtlingspolitik sind Sanktionsregelungen für Beförderungsunternehmen, vor allem für Flug- und Schiffsgesellschaften, die Menschen ohne gültige Papiere oder eine Einreiseerlaubnis in die Europäische Union bzw. nach Deutschland transportieren (so genannte "carrier-sanctions"). (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort 24.08.2016 von Thomas de Maizière CDU

Sehr geehrte Frau Witt,

wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.

Frage von Christian S. • 24.08.2016
Frage an Karin Thissen von Christian S. bezüglich Recht
Portrait von Karin Thissen
Antwort 17.10.2016 von Karin Thissen SPD

(...) Laut Rundfunkstaatsvertrag gelten die Grundsätze für die Werbung und die Trennung von Werbung und redaktionellem Teil gleichermaßen für die "alten" Medien wie für die audiovisuellen Mediendienste im Internet. In § 58 heißt es ausdrücklich, dass "Werbung [...] als solche klar erkennbar und vom übrigen Inhalt der Angebote eindeutig getrennt sein" muss und dass in "der Werbung keine unterschwelligen Techniken eingesetzt werden" dürfen. (...)