Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 02.09.2016

(...) Ein aktuelles Beispiel wäre die Studie „Integration und Religion aus der Sicht von Türkeistämmigen in Deutschland“ der Universität Münster ( https://www.uni-muenster.de/imperia/md/content/religion_und_politik/aktuelles/2016/06_2016/studie_integration_und_religion_aus_sicht_t__rkeist__mmiger.pdf ). Die Forscher kommen zu dem Ergebnis, dass sich nicht nur 90% der betroffenen Gruppe in unserem Land wohlfühlen sondern darüber hinaus auch 87% ein Verbundenheitsgefühl zu Deutschland besitzen. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 27.10.2016

(...) April begonnen, zwischenzeitlich sind mehrere hundert Migranten auf diesem Weg in die Türkei zurückgeführt worden. Durch die Rückführung illegaler Migranten in die Türkei wird das tödliche Geschäft der Schlepper erschwert. Gleichzeitig geht von dem Verfahren auch das Signal aus, dass sich illegale Migration nicht lohnt. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von Christine Lambrecht
SPD
• 22.09.2016

(...) Ein Baustein der europäischen Flüchtlingspolitik sind Sanktionsregelungen für Beförderungsunternehmen, vor allem für Flug- und Schiffsgesellschaften, die Menschen ohne gültige Papiere oder eine Einreiseerlaubnis in die Europäische Union bzw. nach Deutschland transportieren (so genannte "carrier-sanctions"). (...)

Frage von Christian S. • 24.08.2016
Portrait von Karin Thissen
Antwort von Karin Thissen
SPD
• 17.10.2016

(...) Laut Rundfunkstaatsvertrag gelten die Grundsätze für die Werbung und die Trennung von Werbung und redaktionellem Teil gleichermaßen für die "alten" Medien wie für die audiovisuellen Mediendienste im Internet. In § 58 heißt es ausdrücklich, dass "Werbung [...] als solche klar erkennbar und vom übrigen Inhalt der Angebote eindeutig getrennt sein" muss und dass in "der Werbung keine unterschwelligen Techniken eingesetzt werden" dürfen. (...)

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