Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 12.10.2016 von Rudolf Henke CDU

(...) Nach diesen 15 Monaten werden Asylbewerber Mitglied der gesetzlichen Krankenkasse. Ohne Einschränkung können sie erst Mitglied werden, wenn sie anerkannt sind – und dann folgt die Praxis genau dem gleichen System wie bei jeder anderen Person in Deutschland: Geht ein anerkannter Asylbewerber einer Beschäftigung nach, zahlt er den regulären Beitragssatz an die gesetzliche Krankenkasse. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 04.10.2016 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Warum Sie nicht in der Lage sind, meine "direkte" Emailadresse zu finden, kann ich Ihnen leider nicht beantworten, denn ein Geheimnis ist sie sicher nicht. Sie ist für Alle jederzeit öffentlich zugänglich: (...)

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 01.03.2017 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt wieder zu stärken, müssen wir dieser Spaltung entgegenwirken. Durch den entschlossenen Kampf gegen Steuerhinterziehung und -umgehung kann ein Zeichen gesetzt werden, dass sich Politik eben nicht nur an den Interessen der Reichen und Mächtigen orientiert. Die Grünen sind sich darin einig, dass Vermögende deshalb einen höheren Beitrag als bisher zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten können und sollten. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 06.10.2016 von Alexander Ulrich BSW

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Da uns hier ein ganz konkreter Einzelfall vorliegt, möchte ich Sie bitten schnellstmöglich eine kompetente Beratungsstelle (wie z.B. Beirat für Migration und Integration) in Ihrer Umgebung aufzusuchen. Ich kann nur Spekulationen abgeben, womit ihnen nicht geholfen wäre. (...)