Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Josef Göppel
Antwort 14.12.2016 von Josef Göppel CSU

(...) die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht können und dürfen wir nicht akzeptieren. Ich kann nachvollziehen, dass die persönliche Erfahrung für Sie und für Ihre Freundin ein Schock war. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 15.12.2016 von Matthias Zimmer CDU

(...) Ich muss nicht jede Pressemeldung kommentieren, zumal dann nicht, wenn ich über die Umstände keine Kenntnis habe. Nach meinem Wissen arbeitet ein Untersuchungsausschuss die Vorgänge auf. Dessen Ergebnisse sollte man abwarten. (...)

Frage von Michael C. • 13.12.2016
Frage an Elisabeth Motschmann von Michael C.
Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 13.06.2017 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Deshalb möchte ich Ihnen sagen, dass ich im Bundestag nur für Initiativen stimme, die ich mit mir selbst und meinem Gewissen vereinbaren kann – die ich für richtig halte. All meine Entscheidungen, die ich während meiner Arbeit treffe, treffe ich aus tiefster Überzeugung und Entschlossenheit. Diese Meinung werde ich auch bei nochmaligem nachfragen nicht ändern. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 10.04.2017 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber eben diese Werte stehen nicht zur Instrumentalisierung gegen Geflüchtete zur Verfügung. Wir dürfen bei der Bewertung dieser Taten keinen Unterschied aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit der Täter machen. So besagt nicht zuletzt unser Grundgesetz in Art. (...)