Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Thomas Stritzl MdB
Antwort von Thomas Stritzl
CDU
• 08.12.2014

(...) Aber nicht nur Menschen mit Arbeit, auch Menschen ohne Arbeit haben innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung Anspruch auf medizinische Leistungen. (...) Sehr geehrter Herr Huber, ich hoffe, ich habe Ihnen hiermit Sinn und Zweck des Solidaritätsprinzips anschaulich machen können. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 20.11.2014

(...) Im Übrigen gibt es im Ausnahmefall auch gemeinsame Anträge mit der Opposition, auf die man sich dann aber konsensual verständigen muss. Und bei besonderen Themen wie der Sterbebegleitung gibt es überfraktionelle Initiativen, bei denen ein Antrag von unterschiedlichen Abgeordneten unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit eingebracht wird. (...)

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