Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Torsten W. • 20.04.2017
Portrait von Jutta Krellmann
Antwort von Jutta Krellmann
Die Linke
• 31.05.2017

Ich habe mich nicht an der Abstimmung zum Syrienkrieg beteiligen können, weil ich erkrankt bin, und mich einem Eingriff unterziehen musste.

Portrait von Ulli Nissen
Antwort von Ulli Nissen
SPD
• 23.05.2017

(...) Hilfsmittel wie einen Rollstuhl erhalten gesetzlich Versicherte auf Rezept des Arztes. Dieses Rezept sollte möglichst genau beschreiben, welche speziellen Bedürfnisse der Versicherte hat. (...)

Portrait von Christian Petry
Antwort von Christian Petry
SPD
• 26.04.2017

(...) Dass die Probleme vor Ort gelöst werden müssen, ist uns dabei allen bewusst. Deswegen existiert seit 2008 die Bund-Länder-Gruppe „AG Fluglärm Saarland/Rheinland-Pfalz“. Ziel dieser Arbeitsgruppe – die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung, des Bundesverteidigungsministeriums und der Hauptquartiere der US-Air-Force in Europa zusammensetzt – ist Fluglärmbelastungen zu analysieren und mögliche Lösungsoptionen herauszustellen. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 20.04.2017

Sehr geehrter Herr Eversmann,

haben Sie Dank für Ihre Fragen.

Sie erhalten Nachricht aus dem zuständigen BMVI.

Zukünftig wenden Sie sich bei konkreten Fachfragen bitte direkt an das Bundesministerium.

Frage von Stefan P. • 19.04.2017
Portrait von Rita Stockhofe
Antwort von Rita Stockhofe
CDU
• 26.04.2017

Sehr geehrter Herr Pöter,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie über Abgeordnetenwatch an mich gestellt haben.

Frage von Stefan P. • 19.04.2017
Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 30.06.2017

(...) Die SPD hat sich bewusst dazu entschieden, die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht weitgehend abzuschaffen. Das ist mit den Stimmen der Union 2014 so umgesetzt worden. (...)

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