Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Bernd H. • 01.07.2015
Frage an Helga Kühn-Mengel von Bernd H.
Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort 20.07.2015 von Helga Kühn-Mengel SPD

(...) Die TTIP-Verhandlungen werden von der Europäischen Kommission geführt, da der Bereich der Handelspolitik vergemeinschaftet ist. Meine Fraktion und ich wissen uns bei TTIP eng verbunden mit den SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. (...)

Frage von Christopher S. • 01.07.2015
Frage an Matthias Bartke von Christopher S. bezüglich Recht
Portrait von Matthias Bartke
Antwort 03.08.2015 von Matthias Bartke SPD

(...) vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Der Cyberangriff auf den deutschen Bundestag ist in der Tat massiv und eine zumindest teilweise Neuaufsetzung des IT-Systems des Deutschen Bundestages ist notwendig. Und offen gestanden: Diese Cyber-Angriffe bereiten mir große Sorgen. (...)

Frage von Christopher S. • 01.07.2015
Frage an Marcus Weinberg von Christopher S. bezüglich Recht
Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 24.07.2015 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Was die Herkunft der Hacker angeht so gibt es viele Spekulationen, an denen ich mich nicht beteiligen möchte. Als Abgeordneter bin ich zuversichtlich, dass die Bundestagsverwaltung zur Aufklärung der Cyberattacke auf Informationen der Sicherheitsbehörden, wie des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zurückgreifen wird. Gibt es hier belastbare Ergebnisse, so erwarte ich einen Bericht. (...)

Frage von Christopher S. • 01.07.2015
Frage an Jan van Aken von Christopher S. bezüglich Recht
Portrait von Jan van Aken
Antwort 01.07.2015 von Jan van Aken Die Linke

(...) danke für Ihre Mail! Die Attacke auf das Bundestagsnetz ist ein Riesenproblem und muss ganz dringend aufgeklärt werden. Ein Problem ist dabei aber auch, dass wir als Abgeordnete völlig unzureichend über Ausmaß und Qualität des Angriffs durch die Bundestagsverwaltung unterrichtet werden und Vieles selber erst in der Presse lesen. (...)

Frage von Jürgen H. • 01.07.2015
Frage an Uwe Feiler von Jürgen H.
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 13.07.2015 von Uwe Feiler CDU

(...) Fracking in sensiblen Gebieten wie bspw. an Seen und Talsperren zur Trinkwassergewinnung sowie unkonventionelles Fracking in Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein oberhalb von 3.000 Metern soll durch das Wasserhaushaltsgesetz grundsätzlich verboten werden. Des Weiteren soll der Einsatz von Fracking in jedem Fall spezifisch geprüft werden. (...)