(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 16.09.2015. Der Entwurf des Kulturgutschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Zu diesem Zeitpunkt ist es für Verbände, Vereine und alle weiteren interessierte Akteure möglich, Stellungnahmen zum vorliegenden Gesetzentwurf in die Beratungen einzubringen. (...)
(...) Wir beobachten die dramatische Lage der Flüchtlinge in Syrien und in den umgebenden Nachbarländern mit großer Sorge. Der Konflikt, der 2011 zunächst mit friedlichen Protesten begann, hat sich zu einer regionalen Flüchtlingskrise ausgeweitet. (...)
(...) Bei Volksentscheiden besteht die Gefahr, dass die Politik sich bei unangenehmen Fragen ihrer Verantwortung entledigt. (...) Eine gemeinsame europäische Asylpolitik ist dafür unerlässlich. (...)
(...) Gehen Sie bitte davon aus, dass ich die Fragen auch selbst lese. Meine Antworten sind keine literarischen Werke, sondern kurze Antworten auf das Wesentliche. Ich werde dies auch zukünftig so halten. (...)
(...) Wir haben in der Antwort die Rechtslage in der DDR beschrieben, wie aus der Formulierung deutlich hervor geht. Eine Bewertung ist nicht enthalten, eine dahin gehende Interpretation nicht zulässig. (...)
Sehr geehrter Herr Siderczyk!
Ich habe Ihre Vorwürfe und Beleidigungen zur Kenntnis genommen. Auf diesem Niveau diskutiere ich nicht. Wünsche einen schönen Abend !
Herzliche Grüße
Sven Volmering