Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Monika Grütters
Antwort 09.11.2015 von Monika Grütters CDU

(...) Ich lade Sie ein, sich über den Gesetzentwurf ausführlich zu informieren. Die Bundesregierung hat dazu auf ihren Internetseiten viele hilfreiche Informationen zusammengestellt, die auch explizit die Auswirkungen des Gesetzes für Fossiliensammler beschreiben und klarstellen, dass gerade Hobbysammler in ihrer Freiheit zu sammeln nicht beschränkt werden: (...)

Portrait von André Berghegger
Antwort 12.11.2015 von André Berghegger CDU

(...) Wir müssen nun die weiteren Gespräche zwischen den Beteiligten abwarten. Meiner Beobachtung nach besteht darüber Einigkeit, dass es sich bei dem Dragoner-Areal um eine Liegenschaft mit großem Potential für eine positive Stadtentwicklung handelt. Die Beteiligten werden sich daher mit viel Einsatz darum bemühen, ein tragfähiges und zukunftsorientiertes Konzept für die Nutzung der Fläche zu entwickeln. (...)

Nadine Schön
Antwort 20.11.2015 von Nadine Schön CDU

(...) Meine Position, dass aufgrund des erhöhten Absprache- und Kooperationsbedarfs ein Wechselmodell die Fähigkeit und den Willen der Eltern zur Kooperation voraussetzt, wird von belgischen Studien unterstützt, in die 2000 geschiedene Eltern aus Flandern und 700 ihrer gemeinsamen Kinder einbezogen wurden. (Sodermans, Katrien, Parening apart together. (...)

Frage von Stefan K. • 04.11.2015
Frage an Frank-Walter Steinmeier von Stefan K.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 09.11.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Deshalb ist die freiwillige Durchführung eines Asylverfahrens allerdings nicht unzulässig. Aus humanitären Gründen kann es sogar geboten sein, dass Deutschland das Asylverfahren durchführt und die betroffenen Personen nicht in das zuständige EU-Land rücküberstellt. (...)

Frage von Stefan K. • 04.11.2015
Frage an Markus Grübel von Stefan K.
Portrait von Markus Grübel
Antwort 12.11.2015 von Markus Grübel CDU

(...) Sie sprechen in Ihrer Nachricht das Thema „Grenzübertritt“ an. Meine Partei hat dazu mit der Forderung nach Transitzonen einen guten Vorschlag unterbreitet. Leider zeigte sich die SPD bei dem Thema zunächst ablehnend und stimmte erst nach einigen Verhandlungen der Einrichtung „besonderer Aufnahme-Einrichtungen“ zu, in denen diejenigen ohne Aussicht auf Anerkennung sehr zügig in ihre Herkunftsländer zurückkehren. (...)