(...) Den IS muss man in vielfältiger Weise bekämpfen – auch militärisch. (...) Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) hat mehrfach einhellig festgestellt, dass der IS eine Gefahr für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit darstellt und bekämpft werden muss. (...)
Sehr geehrter Herr Benndorf,
(...) ich weiß nicht, ob meine Entscheidung für den Einsatz der Bundeswehr gegen den IS richtig ist. Wie die anderen Abgeordneten, die mit Ja gestimmt haben kann ich nur hoffen, dass der politische Prozess und das militärische Handeln gemeinsam Erfolg haben werden. (...)
(...) Das Ziel dieses Mandates ist klar umrissen: Es geht darum, den IS zu bekämpfen, seine Rückzugsräume zu zerstören und zu verhindern, dass er weiterhin in vielen Ländern Angst und Schrecken verbreitet. (...) In mittlerweile drei Resolutionen hat der VN-Sicherheitsrat festgestellt, dass der IS weltweit eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit ist - zuletzt in der Resolution 2249 vom 20. (...)
(...) Wer mein Abstimmungsverhalten in den letzten Jahren verfolgt hat, wird erkennen, dass ich bei entsprechenden Einsätzen immer mit mir gerungen habe. Einigen Einsätzen in Afghanistan und auch der Bewaffnung der Kurden im Irak habe ich z.B. nicht zugestimmt. (...)