Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 20.01.2016 von Fritz Güntzler CDU

(...) Die Polizeidichte in Göttingen für die Zeit ab 1992 habe ich nicht ermittelt. In persönlichen Gesprächen mit Polizistinnen und Polizisten bin ich aber immer wieder auch auf die angespannte personelle Situation hingewiesen worden. (...) Daher setzen sich sowohl die CDU in Niedersachsen, als auch die CDU-Landtagsfraktion ebenfalls für mehr Polizeibeamte ein. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort 22.01.2016 von Ute Vogt SPD

(...) Ich habe mein Papier „Zukunft gestalten - Freiräume gewinnen“ genannt, denn darum geht es. Es muss wieder Spaß machen, Landwirt zu sein. Mein Plädoyer ist eine Einladung zur konstruktiven Diskussion. (...)

Frage von Alexander T. • 16.01.2016
Frage an Axel Knoerig von Alexander T. bezüglich Recht
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 20.01.2016 von Axel Knoerig CDU

(...) Am vergangenen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag außerdem das neue Datenaustauschverbesserungsgesetz verabschiedet. Damit sollen Asylbewerber und Flüchtlinge früher als bisher registriert werden. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 27.01.2016 von Carsten Müller CDU

(...) In Anlehnung an Ihre Frage muss an dieser Stelle sehr offen und deutlich gesagt werden, dass dieser Schutz in der Silvesternacht in Köln und anderswo in unserem Land – leider – nicht funktionierte. Aus verschiedenen Gründen gab es Fehleinschätzungen bei der politischen und polizeilichen Führungen in Köln, die diese schrecklichen Taten begünstigten. (...)