Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Gabi Weber
Antwort 30.06.2016 von Gabi Weber SPD

(...) Parteikonvent im September 2014 die Position der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt und konkretisiert. Ganz klar haben wir vereinbart, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, um einem Abkommen zustimmen zu können. Sollten diese von uns geforderten Bedingungen im fertigen Vertragstext nicht eingehalten werden, sehe ich nicht, wie die SPD dem wird zustimmen können. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 05.02.2016 von Stefan Schwartze SPD

(...) Antwort: Ich verstehe zwar Ihren Gedankengang, vertrete jedoch eine gänzlich andere Auffassung vom Sinn und Zweck des Jugendschutzes. (...) Dampfen beginnen. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 09.03.2016 von Peter Altmaier CDU

(...) Allein in den 90er Jahren kamen so etwa 3 Millionen Menschen in unser Land (aus Bosnien-Herzegowina, Sri Lanka, viele Asylbewerber und vor allem Spätaussiedler aus Osteuropa). (...)