Sehr geehrter Herr Wechter,
zu diesem Thema habe ich auf eine Frage von Herrn Bremer bereits ausführlich geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
Sehr geehrter Herr Conrath,
(...) Der ÖBS war ein Berliner Arbeitsmarktinstrument, das während der Zeit mit einem angespannten Arbeitsmarkt gut funktionierte. Finanziert wurde der ÖBS übrigens einerseits aus Fördermitteln des Bundes und vor allem aber aus Landesmitteln. (...)
(...) Ich habe mich entsprechend bereits vor einigen Monaten gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung geäußert und unterstütze auch die Beschlüsse der CSU-Landesgruppe, die sie im Januar bei ihrer Klausur gefasst hat. Aus diesem Grund habe auch ich einen Brief an die Bundeskanzlerin mitgezeichnet, in dem sich mehrere Bundestagsabgeordnete der Unionsfraktion nachdrücklich für die Abkehr von der derzeitigen Flüchtlingspolitik aussprechen. (...)
(...) Ich möchte jedoch, dass die Empfehlungen der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission sich künftig stärker am Anspruch der Verbraucherinnen und Verbraucher nach „Wahrheit und Klarheit“ orientieren. Denn die Verbraucher fühlen sich zu Recht getäuscht, wenn in einer „Geflügelsalami“ mehr Schwein als Geflügel enthalten ist. Wir werden die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission daher neu ausrichten. (...)