(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Das Ziel dieses Gesetzes und unser Anliegen ist es, die so wichtige Transparenz für den Verbraucher zu verbessern und ihm ein Instrument an die Hand zu geben, das seine Stellung im Markt nachhaltig stärkt. (...)
Sehr geehrter Herr Grote,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Sofort wirksame Vorschläge zu Abschlägen auf Renten und dergleichen halte ich für schwierig, da sie in meinen Augen verfassungsrechtlich anfechtbar wären und sich die Betroffenen darauf haben nicht vorbereiten können. Dahingehende Änderungen würden also hauptsächlich zukünftige Generationen zu schultern haben. (...)
Sehr geehrte Frau Becher,
(...) Auch mir persönlich liegt dieses Thema sehr am Herzen. Angesichts des wachsenden Alkoholmissbrauchs bei Jugendlichen war es mir ein wichtiges Anliegen, diese Problematik auch in meinem Wahlkreis aufzugreifen. Aus diesem Grund habe ich im letzten Jahr in Zusammenarbeit mit der Polizei, der Stadt Braunschweig, sämtlichen Gastronomiebetrieben und anderen Partnern eine groß angelegte Plakataktion mit dem Slogan „Feiern statt saufen“ ins Leben gerufen, die Jugendliche im Umgang mit dem Alkohol sensibilisieren sollen. (...)