Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Steffen-Claudio Lemme
Antwort von Steffen-Claudio Lemme
SPD
• 05.07.2010

(...) Sie kritisieren völlig zu Recht die Fehlentwicklungen in der Leiharbeit. Leiharbeit ist aus meiner Sicht ein sinnvolles Instrument der Arbeitsmarktpolitik, wenn die Kernfunktionen, vor allem die kurzfristige Bewältigung von Auftragsspitzen, beachtet werden. Bei allen Erfolgen ist jedoch offensichtlich, dass prekäre Beschäftigung in den letzten Jahren massiv zugenommen hat. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 18.05.2010

(...) Dann kann Kredithilfe einen größeren Schaden für die Stabilität des Euros verursachen, als wenn nicht geholfen wird. Deshalb muss die Option offen bleiben, die Zahlungsunfähigkeit eines EU-Mitgliedstaates in Kauf zu nehmen. Diesem Staat bliebe de facto nur die Möglichkeit, aus der Euro-Zone auszusteigen, um Bonität und politische Handlungsfähigkeit wiederzugewinnen. (...)

Portrait von Andrej Hunko
Antwort von Andrej Hunko
BSW
• 04.06.2010

(...) Das ist nicht nur unsozial, sondern auch wirtschaftspolitisch kontraproduktiv: Die öffentlichen Sparkurse werden die gesamtwirtschaftliche Nachfrage endgültig abwürgen und die Krise massiv verschärfen. DIE LINKE. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 11.08.2010

(...) Eine europäische Wirtschaftsregierung sollte, wenn überhaupt, nur streng im Sinne der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards aufgebaut werden, dies ist gegenwärtig mit etlichen EU-Staaten nicht zu schaffen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 21.05.2010

(...) Die Zuständigkeit für den Bundeshaushalt liegt bei dem Bundesministerium der Finanzen. Es ist daher die ureigenste Aufgabe des Bundesministers der Finanzen, den Haushalt auf potentielle Einsparmöglichkeiten hin zu durchforsten und ein Gesamtkonzept für den Schuldenabbau vorzulegen. Die FDP wird ihn dabei konstruktiv unterstützen und darauf drängen, dass die Sparmaßnahmen sozial ausgewogen und gerecht ausfallen. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 14.05.2010

Sehr geehrter Herr Nentwig,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

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