Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2010

(...) Quotenregegelungen sind aber insoweit nicht möglich, weil ja neben den Berufsgruppen, Männer und Frauen, die Altersgruppen von Jung bis Alt, Stadt und Land, Religionsgruppen und viele den Anspruch stellen könnten, berücksichigt zu werden. Am Ende müßte der Computer berechnen, wer die meisten Quoten erfüllt und Abgeordneter werden kann. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort von Heinrich Kolb
FDP
• 15.07.2010

(...) Das Kindergeld ist keine Sozialleistung, sondern zusammen mit dem Kinderfreibetrag eine steuerliche Entlastung, die durch das Bundesverfassungsgericht vorgegeben ist. (...) Politisch hielte ich eine Streichung des Kindergeldes, wie von Ihnen vorgeschlagen, auch für verfehlt. (...)

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort von Hartfrid Wolff
FDP
• 21.05.2010

(...) Der Tourismussektor ist eine der wichtigsten Dienstleistungs- und Wachstumsbranchen in Deutschland, der sehr beschäftigungsintensiv ist. Die Rahmenbedingungen in diesem Sektor müssen verbessert werden, damit es in diesem Bereich zu mehr Wachstum kommt. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 26.07.2010

(...) Zu Ihrer Frage kann ich sagen: Die Stabilität der gemeinsamen Währung Euro ist im ureigensten Interesse Deutschlands. Von der Stabilität des Euro hat insbesondere Deutschland als Exportnation in den letzten Jahren stark profitiert. Dies hatte und hat positive Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und sichert nicht zuletzt unsere Beschäftigungs- und Wachstumssituation. (...)

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