Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Inge Höger
Antwort von Inge Höger
Die Linke
• 24.06.2010

(...) Die Blockade Gazas ist wegen der Verwicklung unserer eigenen Regierung kein "Außerstaatlicher Belang". Der Versuch des Entwicklungsministers Niebel belegt diesen Fakt zusätzlich. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 29.06.2010

(...) Die Bundesregierung fordert gemeinsam mit ihren europäischen Partnern Israel nachdrücklich dazu auf, die Grenzen nach Gaza zu öffnen und einen geregelten Waren- und Personenverkehr zu ermöglichen.Die Bundesregierung hält es aufgrund der besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel für geboten, einen Beitrag zum Schutz und zur Existenzsicherung des Staates Israel zu leisten. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 08.06.2010

(...) Ihre Anfrage macht mich zunächst einmal ratlos. (...) Sei´s drum, als einigermaßen literarisch interessierter und grundsätzlich auskunftsbereiter Zeitgenosse will ich denn auch diese Fragen beantworten. (...)

Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.06.2010

(...) auch wenn ich keine Vertreterin des Kultusministeriums bin, kann ich Ihnen mitteilen, dass ich Faust gerne gelesen habe. Als Aufführung habe ich Faust zweimal gesehen - einmal auch unter Mitwirkung meines Sohnes. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 11.06.2010

(...) vielen Dank für Ihre Frage und die Begründungen, warum Sie sich für eine „Besteuerung des Flugbenzins“ einsetzen. Auch die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich schon seit Längerem für die Einführung einer Kerosinsteuer ein; am besten wirkt diese Steuer bei internationaler oder wenigstens europäischer Anwendung, um den ökologischen, verkehrsbezogenen und fiskalischen Zielen einen möglichsten hohen Wirkungsgrad zu verleihen. Ich befürchte allerdings, dass wir mit einem Antrag zur Einführung der Kerosinsteuer derzeit keine Unterstützung bei der schwarz-gelben Bundesregierung finden würden. (...)

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