Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 22.10.2010

(...) Gemeinsam mit meiner Fraktion setze ich mich daher für eine solidarische Krankenversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger ein. Die Beiträge für diese solidarische Bügerinnen- und Bürgerversicherung hat sich an der finanziellen Leistungsfähigkeit der einzelnen Versicherten zu orientieren – und zwar nicht nur an den Einkommen aus Erwerbsarbeit, sondern auch denen aus selbstständiger Tätigkeit oder Kapitalerträgen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 28.09.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.09.2010 zum Thema Solidargemeinschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung. Ich bin der Überzeugung, dass zur Erhaltung einer leistungsfähigen Solidargemeinschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung zukünftig alle Bürgerinnen und Bürger ihren Beitrag leisten sollten. Deshalb setzt sich die SPD für das Konzept der Bürgerversicherung ein. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 27.09.2010

Sehr geehrter Herr Vreys,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 25.11.2010

(...) Eine Verkürzung des Wehrdienstes ist aus meiner Sicht keine Lösung. Erstens bleibt das Problem der Wehrgerechtigkeit bestehen, zweitens reicht eine sechsmonatige Ausbildung nicht aus, um die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln, drittens schafft sie bei der Bundeswehr einen Riesenaufwand wegen der nötigen Umstrukturierungen – mit wenig Effekt. (...)

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