(...) Seitdem wir im Jahr 1998 Regierungsverantwortung übernommen haben, hat sich die SPD auf den Weg gemacht weg von der reinen Fürsorge, hin zu einer Politik, bei der Selbstbestimmung und Teilhabe im Vordergrund stehen. Deshalb hat für uns die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oberste Priorität. In den Regierungsjahren von Rot-Grün wie auch in der Großen Koalition waren es vor allem sozialdemokratische Initiativen, die eine Vielzahl wichtiger Gesetze und Regelungen in diesem Bereich ermöglicht haben. (...)
(...) Konkret wurde beschlossen, den Apothekenrabatt zugunsten der Krankenkassen auf 2,05 Euro in den Jahren 2011 und 2012 zu erhöhen. Ab dem Jahr 2013 ist die Anpassung des Apothekenrabatts wieder von der Selbstverwaltung zu verhandeln. (...)
(...) Übrigens verdienen selbst im noblen Berliner Adlon die Zimmermädchen so wenig, dass ihr Gehalt aus Mitteln der Allgemeinheit aufgestockt werden müsste. Für ein menschenwürdiges Gehalt müsste der Preis pro Zimmer von 280 auf 280,50 Euro wachsen oder der Konzern auf ein bisschen Gewinn verzichten. (...)
(...) Ich halte das Projekt weiterhin für eine begrüßenswerte Initiative. (...) der dauerhafte Verzicht auf die Förderung der Ölvorkommen von ecuadorianischer Seite garantiert werden kann. (...)
