Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Klaus-Peter S. • 01.10.2010
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 26.10.2010

(...) Künftig soll der Winterreifen im Winter Pflicht sein! Eine „geeignete Bereifung“, wie sie bisher vorgeschrieben war und vom Oberlandesgericht als zu unbestimmt kritisiert wurde, reicht nicht mehr aus. (...)

Frage von Erich F. • 01.10.2010
Portrait von Hermann Ott
Antwort von Hermann Ott
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2010

(...) In der Klimawissenschaft geht es tatsächlich nicht um Meinungen, sondern um wissenschaftlich nachprüfbare Fakten. Diesen Diskurs führen Klimwandelleugner nicht, sondern behaupten in der Regel nur etwas, ohne ihre Aussagen einem wissenschaftlichen "peer review" zu unterziehen. (...)

Portrait von Martin Lindner
Antwort von Martin Lindner
FDP
• 27.01.2011

(...) In der von Ihnen zitierten Sendung habe ich ganz klar und unmissverständlich erklärt, dass ich selbstverständlich für die staatliche Unterstützung von in Not geratenen Alleinerziehenden eintrete. Wie Sie zutreffend ausführen, ist diese Hilfe gerade für diejenigen überlebenden Ehegatten konzipiert worden, deren vormals alleinverdienender Ehegatte verstorben ist. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 10.11.2010

(...) Meine Fraktion ist in ihren rentenpolitischen Forderungen gegen die Abschaffung der Hochwertung der Ostrenten, die Sie jedoch Ihren Berechnungen zu Grunde legen. (...)

Frage von Claus G. L. • 01.10.2010
Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 11.10.2010

(...) Bis heute ist immer noch nicht klar, welchen realistischen Nutzen Stuttgart 21 wirklich hat und vor allem, wie sich die Kosten dieses Milliarden-Projektes weiterentwickeln werden. Daher bin ich, ebenso wie die gesamte SPD, für einen sofortigen Baustopp bis zu einer Volksabstimmung, bei der die Bürgerinnen und Bürger selbst über die Zukunft des Stuttgarter Bahnhofs sowie der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm entscheiden können. (...)

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